Anfrage zu Abschiebungen in Leverkusen (22. Februar 2018)
Auf unsere Anregung hin hat Ratsherr Keneth Dietrich am 19.10.2017 eine Anfrage zu Abschiebungen in Leverkusen gestellt, die wir gerne dokumentieren. Abschiebungen in…
Aktuelle Beiträge
Weiterhin große Lücken bei der Kinderbetreuung in Leverkusen (18. Januar 2018)
Am heutigen Donnerstag, den 18.1.2018 hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Leverkusen den Plan für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und…
Anfrage zu Widersprüchen und Sanktionen des Jobcenters in Leverkusen (28. Dezember 2017)
Auf unsere Anregung stellte Ratsherr Keneth Dietrich am 19.10.2017 eine Anfrage zum Thema „Widersprüche gegen Bescheide und Sanktionen des Jobcenters in Leverkusen“, die…
Frohe Feiertage 2017 (24. Dezember 2017)
Wir wünschen allen, die Weihnachten feiern, frohe und besinnliche Stunden im Kreise von Familie und Freunden. Wir bedanken uns bei denen, die an…
Piraten wollen innerstädtische Autobahnen in Tunnel verlegen (8. Dezember 2017)
Pressemitteilung Piraten wollen innerstädtische Autobahnen in Tunnel verlegen Am 3.12.2017 nahm die Piratenpartei NRW auf dem Landesparteitag 2017.3 in Herne die Forderung, innerstädtisch…
Aufbruch bei den PIRATEN NRW: Michele Marsching zum neuen Landesvorsitzenden gewählt (2. Dezember 2017)
Auf dem heutigen Landesparteitag in Herne haben die PIRATEN den Borkener Michele Marsching zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 39-jährige Selbständige wurde mit…
Katastrophenschutz verbessern: Alle Notfallpläne für alle (2. Dezember 2017)
Wegen der bevorstehenden Öffnung der Giftmülldeponie Dhünnaue ist das Thema „Notfallpläne“ wieder in den politischen Gremien der Stadt Leverkusen angekommen. Die Stadtverwaltung will den…
Sperrklausel gekippt! – „Klugscheißer mag niemand, aber …“ (23. November 2017)
„Der fadenscheinige Versuch, die parlamentarische Vielfalt in NRW
abzuwürgen, konnte abgewendet werden. Es war ein gemeinsamer Fehlschlag
der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU in der 16. Wahlperiode des Landtags, der nur dem Machterhalt bei schwindender Unterstützung in der
Bürgerschaft dienen sollte. Er sollte festschreiben, den Wählerwillen zu ignorieren, und verletzte damit die grundgesetzlich garantierte
Gleichwertigkeit der Wählerstimmen. Das Verfassungsgericht NRW schloss sich nun der Auffassung der Piratenpartei an.“
Piraten kritisieren kontraproduktive Preiserhöhungen fürs Parken in Opladen (16. November 2017)
Die Stadt Leverkusen will die Kosten für das Parken in Opladen deutlich heraufsetzen.[1] Die Piraten fordern stattdessen kundenfreundliche Parkraumbewirtschaftung und schlagen die Einführung…
Piraten begrüßen Abkehr vom Zwang zum „Offenen Konzept“ (12. November 2017)
Im Kinder- und Jugendhilfeausschuss soll am 16.11. entschieden werden, die Rahmenkonzeption Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Leverkusen aufzuheben.[1] Die Piratenpartei Leverkusen nimmt dies…
