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PIRATEN arbeiten mit Die Linke und Die PARTEI zusammen

Die PIRATEN Leverkusen treten zur diesjährigen Kommunalwahl nicht eigenständig, sondern auf Wahlvorschlägen der LINKE an. Die gute Zusammenarbeit mit LINKE.LEV, Die PARTEI und Bürgerinitiativen wird über eine gemeinsame Kandidaturen fortgesetzt.

In der laufenden Ratsperiode hatte die Piratenpartei nur kurz über einen eigenen Kandidaten und die Ratsgruppe PIRATEN die Möglichkeit, im Rat Einfluss auf die Kommunalpolitik zu nehmen[1]. Als dies nach dem Austritt des Ratsherrn Schaller[2] nicht mehr möglich war, intensivierten die PIRATEN den Kontakt zur LEVPartei, mit deren Ratsherrn Manuel Lindlar einige Anfragen platzieren werden konnten. Nach dessen Ausscheiden setzten die PIRATEN die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Keneth Dietrich fort, der in der Folge gemeinsam mit Björn Boos die Ratsgruppe LINKE.LEV bildete.

Parallel dazu arbeiteten auch engagierte Leverkusener Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen Bürgerinitiative Netzwerk gegen Lärm e.V. (NGL), die u.a. gegen den Eingriff in die Altlast Dhünnaue vor dem Bundesverwaltungsgericht erfolglos geklagt hatte, und aus dem Umfeld von Fridays For Future Leverkusen sowie die sehr gute Leverkusener Partei Die PARTEI mit der Ratsgruppe LINKE.LEV zusammen. Im Regionalrat Köln arbeiten Die LINKE und die Kölner Piratin Yvonne Plum seit Jahren erfolgreich zusammen. Durch mehrere konstruktive Treffen im Vorfeld der Kommunalwahl sowie die produktive Zusammenarbeit bei Anfragen und Anträgen wurden deutliche Schnittmengen bei den kommunalpolitischen Vorstellungen deutlich.

Durch die Corona-Pandemie ist das Sammeln von Unterstützungsunterschriften gemäß §15 Abs. 2 S. 3 KWahlO stark erschwert. Die Piratenpartei NRW hatte deswegen im April bereits Beschwerde beim Landeswahlleiter eingelegt[3]. Die LINKE benötigt als im Bundestag vertretene Partei keine solchen Unterstützungsunterschriften, jedoch mussten alle 26 Wahlbezirke im Stadtgebiet besetzt werden. Dies resultierte nach guten Gesprächen im Entschluss, gemeinsame Kandidatenlisten aufzustellen. Außerdem unterstützen Die LINKE und die PIRATEN Christian Alexander Langer, den sehr guten Kandidaten der Partei Die PARTEI für den Posten des Oberbürgermeisters in Leverkusen[4].
Oliver Ding vom Piratenbüro Leverkusen kandidiert im Wahlbezirk Quettingen-West sowie auf Platz 2 für die Bezirksvertretung Stadtbezirk 2 und als Platz 9 auf der Reserveliste für den Rat der Stadt Leverkusen. Er kommeniert:

Die Offenheit der LINKE für Impulse aus der Bürgergesellschaft und die Übereinstimmungen bei Visionen für die Entwicklung unserer Stadt zeigen, dass sich in Leverkusen eine starke Kraft im sozialliberalen Milieu etabliert. Die moderne plurale Gesellschaft ist viel weiter ist als unser analoges Parteiensystem.“

Kommunalwahl 2020

Gepostet von DIE LINKE. Leverkusen am Mittwoch, 26. August 2020

Die gemeinsam erarbeiteten Ratsinitiativen sind im Folgenden aufgelistet:

Anfragen:

Anträge:

[1] https://www.piratenpartei-leverkusen.de/2014/06/pm-gruppe-im-stadtrat-leverkusen/
[2] https://www.piratenpartei-leverkusen.de/2015/03/ratsherr-verlaesst-piratenpartei/
[3] https://www.piratenpartei-nrw.de/2020/04/09/piratenpartei-fordert-verschiebung-der-kommunalwahl/
[4] https://www.facebook.com/profile.php?id=100048449463215

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