Tag Stadtrat

PIRATEN begrüßen Bürgerbeteiligung bei Umbenennung der Otto-Grimm-Straße

Planungs- und Kulturausschuss der Stadt Leverkusen haben am 28.11.2016 die auch von der Piratenpartei Leverkusen geforderte Umbenennung der Otto-Grimm-Straße eingeleitet[1]. Die PIRATEN begrüßen, dass die Namensfindung unter Beteiligung der betroffenen Anwohner erfolgen soll, und fordern ein bürgerfreundliches Verfahren. Pirat Oliver Ding kommentiert: "Die - wenn auch ungewollte - Ehrung von Nationalsozialisten hat in der Stadt Leverkusen künftig keinen Platz mehr. Bereits im April 2016 hatte...
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PIRATEN und LEVPARTEI wollen gemeinsam Notfallkommunikation verbessern

Nach dem Brand im Chempark stellte die Piratenpartei Leverkusen Verbesserungsbedarf bei der Kommunikation mit der Bevölkerung fest[1]. Ratsherr Keneth Dietrich (LEVPARTEI) richtet nun eine gemeinsam entwickelte Anfrage an die Stadtverwaltung[2]. Oliver Ding von der Piratenpartei kommentiert: "Ziel muss sein, die Krisenkommunikation bei Gefahrenlagen transparenter und informativer hinzubekommen. Es darf nicht sein, dass die Bevölkerung über soziale Medien schneller und besser informiert wird a...
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Anfrage zum Verhalten im Fall von größeren Notfallsituationen

Wir dokumentieren hier sehr gerne die Anfrage, die Ratsherr Keneth Dietrich auf Anregung der und in Zusammenarbeit mit den Leverkusener Piraten an die Stadtverwaltung gestellt hat. Sehr geehrter Herr Oberbürgemeister Richrath, am Samstagabend, den 12.11.2016 brach im Chempark ein Feuer aus. Am darauffolgenden Tag teilte Currenta mit, dass die verbrannten Stoffe und die Verbrennungsprodukte toxikologisch unbedenklich waren. Einen solchen, vergleichsweise harmlosen Vorfall, kann man als "Probeala...
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Dunkle Vergangenheit des ehemaligen Stadtdirektors: PIRATEN fordern Umbenennung der Otto-Grimm-Straße

Der ehemalige Stadtdirektor Otto Grimm war laut aktuellen Recherchen überzeugter Nationalsozialist und möglicherweise sogar Kriegsverbrecher. Die Piratenpartei Leverkusen fordert, dass sich die Stadt Leverkusen aufgrund der neuen Erkenntnisse distanziert und die nach ihm benannte Straße umbenennt. Pirat Oliver Ding kommentiert: "Die Stadt Leverkusen hat Otto Grimm für seine Tätigkeit als Oberstadtdirektor ohne Kenntnis seiner Vergangenheit mit dem Ehrenring der Stadt sowie der Benennung einer...
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Wenn LEV leben soll, geht dies nur gemeinsam

Die im Stadtrat Leverkusen vertretenen Parteien sind sich in der Forderung nach einem Tunnel einig, arbeiten aber trotzdem gegeneinander. Die PIRATEN Leverkusen bedauern dies. Als Lösung erneuern die Piraten ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid. Pirat Oliver Ding kommentiert: "Es kommt selten vor, aber hinter die Forderung "Tunnel statt Stelze" stellt sich der gesamte Stadtrat. Es gibt zwar Unterschiede bezüglich der bevorzugten Tunnelausmaße, aber es herrscht prinzipielle Einigkeit. Die i...
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Wird der Rat der Stadt der Entscheidung des Ältestenrates folgen?

[Update 15.12.2015] Pressemitteilung Am Montag wird der Leverkusener Stadtrat über einen Antrag von Leverkusen.com[1] entscheiden, die Debatte zur Flüchtlingsunterbringung durch die Internet Initiatve Leverkusen e.V. aufzunehmen und für interessierte Bürger im Netz zu archivieren. Der Ältestenrat hat sich bereits am Donnerstag in nicht-öffentlicher Sitzung gegen die Aufnahme ausgesprochen und dies mit der langfristigen Speicherung begründet. Gleichwohl will er dem WDR eine Genehmigung z...
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Vielfalt ist Stärke – auch im Leverkusener Stadtrat

Die Leverkusener PIRATEN lehnen die von SPD, CDU und Grünen geforderte Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen strikt ab und unterstützen das Vorhaben der NRW-Landtagsfraktion der PIRATEN, gegen die Klausel zu klagen. Der großen Koalition der Altparteien auf Landesebene geht es mit der vorgeschlagenen Verfassungs- und Wahlrechtsänderung[1] letztlich jedoch nicht um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Parlamente, geschweige denn um die Rettung der Demokratie. Die Sperrklausel so...
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Digitaler Rat

Pressemitteilung Digitaler Rat PIRATEN begrüßen Plan für Digitalen Rat. Die Stadt Leverkusen möchte die Mandatsträger künftig mit Tablets ausstatten, um Papier zu sparen. Die Leverkusener PIRATEN und die Gruppe Piraten im Stadtrat unterstützen diese Pläne. Der Leverkusener Anzeiger berichtete über Pläne der Stadtverwaltung, die Mandatsträger mit Tablets auszustatten, um die Nutzung des Ratsinformationssystem zu erleichtern. Dadurch sollen Kosten reduziert werden, die durch Druck und Zus...
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Sachkundige Bürger

Die Gruppe PIRATEN im Stadtrat Leverkusen hat neun stimmberechtigte Plätze in Ausschüssen. Davon konnten mehrere mit "sachkundigen Bürgern" besetzt werden. Was is'n das? Ein sachkundiger Bürger ist ein kommunales Ausschussmitglied mit beratender Funktion. (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sachkundiger_Einwohner) Aha. Na, das hört sich ja erst mal leicht verständlich an. Man sollte dazu wissen, dass sich die Sacharbeit auf kommunaler Ebene in sogenannten Ausschüssen abspielt. In diese...
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Neun für Leverkusen

Bei der zweiten Sitzung des Stadtrats Leverkusen in der aktuellen Ratsperiode wurden die Ausschüsse besetzt. Die Ratsgruppe der PIRATEN erhielt dabei neun stimmberechtigte Sitze in diesen Ausschüssen: Hauptausschuss Finanz- und Rechtsausschuss Bürger- und Umweltausschuss Wahlprüfungsausschuss Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren Schulausschuss Betriebsausschuss Kultur Stadt LEV Betriebsausschuss Sportpark LEV Ausschuss für Stadtentwicklung Neben den Ratsherrn Schaller ...
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Die Gruppe PIRATEN im Stadtrat Leverkusen

Im Stadtrat Leverkusen wird in der kommenden Ratsperiode eine neue Gruppe mitwirken: Die Piratenpartei Leverkusen wird mit Ratsherr Uwe Bastian zusammenarbeiten. Der Name der Gruppe wird Piratengruppe...
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Einladung zur Kreismitgliederversammlung Leverkusen 14.4

Wir sind bei der Kommunalwahl 2014 mit 1,7% in den Stadtrat Leverkusen eingezogen. Da das gewonnene eine Mandat für Dietmar Schaller nicht dazu ausreicht, in den Ausschüssen mitwirken zu können, benöt...
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Einladung zur Kreismitgliederversammlung Leverkusen 14.4

Wir sind bei der Kommunalwahl 2014 mit 1,7% in den Stadtrat Leverkusen eingezogen. Da das gewonnene eine Mandat für Dietmar Schaller nicht dazu ausreicht, in den Ausschüssen mitwirken zu können, benöt...
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Einladung zur Kreismitgliederversammlung Leverkusen 14.4

Wir sind bei der Kommunalwahl 2014 mit 1,7% in den Stadtrat Leverkusen eingezogen. Da das gewonnene eine Mandat für Dietmar Schaller nicht dazu ausreicht, in den Ausschüssen mitwirken zu können, benöt...
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Einladung zur Kreismitgliederversammlung Leverkusen 14.4

Wir sind bei der Kommunalwahl 2014 mit 1,7% in den Stadtrat Leverkusen eingezogen. Da das gewonnene eine Mandat für Dietmar Schaller nicht dazu ausreicht, in den Ausschüssen mitwirken zu können, benöt...
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Wir sind der Fuß in der Rathaustür

Die Leverkusener PIRATEN setzen das erste Wahlversprechen um: Wir haben im Wahlkampf versprochen, Bürgern die Möglichkeit zu bieten, Anträge über die Internet-Plattform openantrag.de zu stellen. Seit ...
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Nächste Termine

  • 8. Mai 2017 17:00IHK-Talk zur Landtagswahl
  • 10. Mai 2017 08:00Podiumsdiskussion zur Landtagswahl
  • 14. Mai 2017Landtagswahl NRW 2017
AEC v1.0.4




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