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Wenn LEV leben soll, geht dies nur gemeinsam

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Die im Stadtrat Leverkusen vertretenen Parteien sind sich in der Forderung nach einem Tunnel einig, arbeiten aber trotzdem gegeneinander. Die PIRATEN Leverkusen bedauern dies. Als Lösung erneuern die Piraten ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid.

Pirat Oliver Ding kommentiert: „Es kommt selten vor, aber hinter die Forderung „Tunnel statt Stelze“ stellt sich der gesamte Stadtrat. Es gibt zwar Unterschiede bezüglich der bevorzugten Tunnelausmaße, aber es herrscht prinzipielle Einigkeit. Die in den vergangenen Jahren routiniert eingeübten Rituale erfordern anscheinend dennoch, dass auch beim Engagement gegen die Stelze die üblichen Kleinkriege geführt werden müssen. Der Rat der Stadt sollte hier aber im Sinne der Bürger an einem Strang ziehen.“

Aktuell hat die Bürgerliste beschlossen, das Motto der Bürgerinitiative „Lev muss leben“ wiederzubeleben.[1] Weil es nicht mit den anderen im Rat vertretenen Parteien abgesprochen war, gibt es die zu erwartenden Distanzierungen.[2] Dies macht der Rat seit Jahren immer dann, wenn die Bürgerliste etwas vorschlägt. Dieses reflexartige Zurückweisen ist der gemeinsamen Forderung der Untertunnelung der Autobahn 1 im Leverkusener Stadtgebiet allerdings ebenso abträglich wie ständige Alleingänge.

„Wer wirklich Lev muss leben wiederbeleben möchte, der kann dieses nur mit allen Parteien und den Bürgern der Stadt zusammen machen. Die ständige Sektierei muss endlich aufhören! Wir sind hier ja nicht bei der Judäischen Volksfront.“ ergänzt Ding.

Die Piraten Leverkusen schlagen als Ausweg einen Bürgerentscheid[3] vor, der die vom Rat der Stadt Leverkusen gemeinsam zu vertretende Meinung der Leverkusener Bevölkerung ermittelt. Denn eins sollte klar sein: Die Megastelze lässt sich nur gemeinsam verhindern. Einen Bürgerentscheid, um die Einwohner bei dieser Entscheidung mit einzubeziehen, forderten die Piraten im übrigen bereits im Kommunalwahlkampf 2014.[4]

Klarmachen zum Ändern!

 

[1] https://m.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1686050358344060&id=100008173357926
[2] http://www.leverkusen.com/presse/db/presse.php?view=00033718
[3] https://www.leverkusen.de/vv/produkte/FB33/Buergerbegehren_Buergerentscheide_Allgemeine_Informationen.php
[4] https://www.piratenpartei-leverkusen.de/2014/05/drei-ziele-fuer-leverkusen/