Anfrage zu Abschiebungen in Leverkusen (22. Februar 2018)
Auf unsere Anregung hin hat Ratsherr Keneth Dietrich am 19.10.2017 eine Anfrage zu Abschiebungen in Leverkusen gestellt, die wir gerne dokumentieren. Abschiebungen in…
Kategorie: Kommunales
Weiterhin große Lücken bei der Kinderbetreuung in Leverkusen (18. Januar 2018)
Am heutigen Donnerstag, den 18.1.2018 hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Leverkusen den Plan für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und…
Piraten wollen innerstädtische Autobahnen in Tunnel verlegen (8. Dezember 2017)
Pressemitteilung Piraten wollen innerstädtische Autobahnen in Tunnel verlegen Am 3.12.2017 nahm die Piratenpartei NRW auf dem Landesparteitag 2017.3 in Herne die Forderung, innerstädtisch…
Sperrklausel gekippt! – „Klugscheißer mag niemand, aber …“ (23. November 2017)
„Der fadenscheinige Versuch, die parlamentarische Vielfalt in NRW
abzuwürgen, konnte abgewendet werden. Es war ein gemeinsamer Fehlschlag
der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU in der 16. Wahlperiode des Landtags, der nur dem Machterhalt bei schwindender Unterstützung in der
Bürgerschaft dienen sollte. Er sollte festschreiben, den Wählerwillen zu ignorieren, und verletzte damit die grundgesetzlich garantierte
Gleichwertigkeit der Wählerstimmen. Das Verfassungsgericht NRW schloss sich nun der Auffassung der Piratenpartei an.“
PIRATEN begrüßen Entnazifizierung des Straßenbildes in Leverkusen (10. Oktober 2017)
Die von den PIRATEN geforderte Umbenennung der Otto-Grimm-Straße in Wiesdorf wurde nun umgesetzt. Die Piratenpartei Leverkusen begrüßt ausdrücklich, dass der neue Name Pfarrer-Schmitz-Straße…
Piraten fordern Erhalt des Sozialtickets (10. Oktober 2017)
Die Piratenpartei Leverkusen fordert die Weiterführung des Sozialtickets in Nordrhein-Westfalen. Das Sozialticket ist für die Piraten eine wichtige Übergangslösung auf dem Weg zu…
Anfrage zu Bedarfen für Bildung und Teilhabe (14. September 2017)
In Zusammenarbeit mit Ratsherrn Keneth Dietrich entstand folgende Anfrage vom 11.8.2017, die sich wie die Anfrage zu Überbelegungen in Kindertagesstätten mit der Kinderbetreuung…
Kein tragfähiges Konzept zum Bevölkerungsschutz in Leverkusen (2. August 2017)
Pressemitteilung Kein tragfähiges Konzept zum Bevölkerungsschutz in Leverkusen Die Stadt Leverkusen ist nicht für einen atomaren Störfall in den belgischen Reaktoren Doel und…
Anfrage zum Katastrophenschutz im Fall eines atomaren Störfalls (31. Juli 2017)
Gemeinsam mit Ratsherr Keneth Dietrich stellten wir am 3.4.2017 eine Anfrage zum Katastrophenschutz im Fall eines atomaren Störfalls an die Stadtverwaltung. Am 26.7.2017…
Möchte man der Angelegenheit im wahrsten Sinne nicht auf den Grund gehen? (12. Mai 2017)
Pressemitteilung Möchte man der Angelegenheit im wahrsten Sinne nicht auf den Grund gehen? Unter TOP 6 h) der Tagesordnung in der Verkehrskommission des…