Tag Kommunalwahlprogramm

Wie von den Leverkusener PIRATEN bereits seit längerer Zeit gefordert, setzt nun auch die CDU auf bessere Beleuchtung zur Verbesserung der Sicherheit. Direktkandidat Oliver Ding kommentiert: "Dass Licht für Sicherheit sorgt, kann jeder nachvollziehen, der mal nachts durch dunkle Gassen gehen musste. Daher finden die Leverkusener PIRATEN das Konzept 'Licht schafft Sicherheit' so prima, dass wir ihn als Überschrift für unser Programm gemopst haben.[1] Bei einer der Präsentation der Ergebniss...
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Die Piratenpartei Leverkusen unterzeichnet Offenen Brief zur Leverkusener Wohnungsmarktsituation[1]. Der soziale Wohnungsbau in Leverkusen muss mit koordinierten Maßnahmen vorangebracht werden. Insbesondere Menschen mit Behinderung, psychisch Kranke und Empfänger von Transferleistungen haben laut einer Studie[2] in Leverkusen kaum Chancen auf eine Wohnung. Daher rufen die Unterzeichner dazu auf, den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. Dieser sollte durch eine Koordinationsstelle flankiert we...
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Auf der Kreismitgliederversammlung 2017.1 beschloss die Piratenpartei Leverkusen zahlreiche Änderungen des Kommunalwahlprogramms und verabschiedete ein Positionspapier zum Autobahnbau. Der virtuelle Kreisverband Leverkusen der Piratenpartei traf sich am 2.3.2017 in der Taverna Rustikana in Wiesdorf. Dort wurden unter der Versammlungsleitung der ehemaligen Bundes-Generalsekretärin Stephanie Schmiedke 20 Änderungsanträge zum Kommunalwahlprogramm sowie das Positionspapier "Unter die Erde, was unte...
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Die Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Leverkusen hat am 2. März 2017 folgendes Positionspapier einstimmig beschlossen: Unter die Erde, was unter die Erde gehört Wir fordern, den auf Autobahnen durch die Stadt führenden Durchgangsverkehr konsequent auf Tunnel umzulenken. Die verbleibenden Fahrspuren der A1 als auch der A3 sollen nur für den Nahverkehr überirdisch weitergeführt werden. Dafür wären auch weniger Fahrspuren notwendig, so dass überirdisch versiegelte Fläche wieder freigeg...
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Nach dem Brand im Chempark stellte die Piratenpartei Leverkusen Verbesserungsbedarf bei der Kommunikation mit der Bevölkerung fest[1]. Ratsherr Keneth Dietrich (LEVPARTEI) richtet nun eine gemeinsam entwickelte Anfrage an die Stadtverwaltung[2]. Oliver Ding von der Piratenpartei kommentiert: "Ziel muss sein, die Krisenkommunikation bei Gefahrenlagen transparenter und informativer hinzubekommen. Es darf nicht sein, dass die Bevölkerung über soziale Medien schneller und besser informiert wird a...
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Die im Stadtrat Leverkusen vertretenen Parteien sind sich in der Forderung nach einem Tunnel einig, arbeiten aber trotzdem gegeneinander. Die PIRATEN Leverkusen bedauern dies. Als Lösung erneuern die Piraten ihre Forderung nach einem Bürgerentscheid. Pirat Oliver Ding kommentiert: "Es kommt selten vor, aber hinter die Forderung "Tunnel statt Stelze" stellt sich der gesamte Stadtrat. Es gibt zwar Unterschiede bezüglich der bevorzugten Tunnelausmaße, aber es herrscht prinzipielle Einigkeit. Die i...
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Bei der Modernisierung des Opladener Bahnhofs verzichtet die Bahn auf Videoüberwachung. Die Leverkusener PIRATEN begrüßen den Verzicht auf Sicherheitsesoterik und Geldverschwendung. Der Leverkusener Anzeiger hatte im August 2015 berichtet, dass beim Umbau des Opladener Bahnhofs Maßnahmen zur Videoüberwachung installiert werden sollen.[1] Pirat Oliver Ding hatte daraufhin eine Anfrage bei der Deutschen Bahn gestellt.[2] Jetzt verzichtet die Bahn auf Überwachungstechnologie und setzt stattdesse...
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[Update 15.12.2015] Pressemitteilung Am Montag wird der Leverkusener Stadtrat über einen Antrag von Leverkusen.com[1] entscheiden, die Debatte zur Flüchtlingsunterbringung durch die Internet Initiatve Leverkusen e.V. aufzunehmen und für interessierte Bürger im Netz zu archivieren. Der Ältestenrat hat sich bereits am Donnerstag in nicht-öffentlicher Sitzung gegen die Aufnahme ausgesprochen und dies mit der langfristigen Speicherung begründet. Gleichwohl will er dem WDR eine Genehmigung z...
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Pressemitteilung Sport ist Chance zur Integration von Flüchtlingen In Bergisch Neukirchen werden kurzfristig Flüchtlinge in einer Turnhalle untergebracht. Dies bedeutet für zahlreiche Breitensportler Einschränkungen, weil ihre Übungsstätte belegt wird. Die Piratenpartei Leverkusen hat Verständnis für die Sportler, wirbt aber auch für Empathie und für Solidarität mit Flüchtlingen. Die Stadt Leverkusen muss für kurzfristig zugewiesene Flüchtlinge Unterbringungen schaffen. Bisherigen Kapazität...
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Die Leverkusener PIRATEN fordern die Entkriminalisierung von Pflanzen. Dazu gehört die kontrollierte Freigabe von Cannabis im Rahmen von Cannabis Social Clubs. Cannabis Social Clubs sind nichtkommerzielle Vereine, die Cannabis nach strengen Regeln ausschließlich an Erwachsene ausgeben dürfen, zur medizinischen Nutzung und als Genussmittel. Im Rahmen einer durchdachten Freigabe von Cannabis kann Gesundheitsgefahren vorgebeugt, der Jugendschutz verbessert und die Polizei entlastet werden. ...
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Die Leverkusener PIRATEN fordern den fahrscheinlosen ÖPNV. Dieser soll mit Hilfe einer solidarischen Finanzierung über allgemeine Abgabemodelle realisiert werden. Die PIRATEN in Leverkusen treten i...
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Die Piratenpartei fordert die Einführung eines Bürgerhaushalts für Leverkusen. Dieses kooperative Verfahren ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern mit der Stadtverwaltung und den gewählten Gremien,...
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Wir Leverkusener PIRATEN sind natürlich stolz darauf, ein so tolles Kommunalwahlprogramm aufgestellt zu haben. Natürlich ist es mit 25 DIN-A4-Seiten sehr lang. Nicht jeder möchte so viel lesen, was ve...
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Der Spitzenkandidat der Leverkusener PIRATEN Dietmar Schaller unterstützt den Aufruf des Vereins "Mehr Demokratie e.V." zur Kommunalwahl 2014 in Nordrhein-Westfalen. Er hat bereits die Forderung für m...
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Die Kreismitgliederversammlung 2013.1 hat am 8. Dezember 2013 ein Kommunalwahlprogramm für Leverkusen beschlossen. Dieses Programm kann nur durch Entscheid einer Kreismitgliederversammlung geändert we...
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Bei ihren dritten Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl haben die Leverkusener PIRATEN am 16.3.2014 die Kandidatenlisten für die drei Bezirksvertretungen aufgestellt und alle Wahlbezirke in Leverku...
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