Aktuelle Beiträge
Von Leverkusen ins Wahlprogramm (2. Juli 2016)
Von Leverkusen ins Wahlprogramm oder: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen durch körpernahe mechanische Fixierungen in der Pflege Am letzten Wochenende fand der Landesparteitag der…
Sperrklausel beschlossen – Die Mär von der Handlungsunfähigkeit der Räte in NRW (20. Juni 2016)
Der Nordrhein-Westfälische Landtag hat also am 10. Juni 2016 eine Sperrklausel (2,5%) bei Kommunalwahlen beschlossen. Begründung: Die Zersplitterung der Räte und die damit…
Demokratie ist uns etwas wert: Budget für Verfassungsbeschwerde gegen Sperrklausel freigegeben (12. Juni 2016)
Reblog der Piratenpartei NRW: Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5%…
PIRATEN unterstützen den Bürgerantrag zur Aufhebung des Grillverbots (29. Mai 2016)
Ein aktueller Bürgerantrag fordert, das pauschale Grillverbot in Leverkusen aufzuheben[1]. Die Leverkusener PIRATEN schließen sich dieser Forderung an. Pirat Oliver Ding kommentiert: „So…
Car-Office der Piratenfraktion NRW in Leverkusen (27. Mai 2016)
Wir freuen uns, dass die Piratenfraktion NRW mit ihrem Car-Office am Dienstag, 31.05., von 10:00 – 14:00 Uhr, nach Leverkusen auf den Wiesdorfer…
Zu viele freiheitsentziehende Maßnahmen in Leverkusen (10. Mai 2016)
Die Stadtverwaltung teilt mit, dass bei jedem 14. Leverkusener Heimbewohner freiheitsentziehende oder freiheitseinschränkende Maßnahmen angewendet werden. Die Piraten drängen darauf, diese Zahl deutlich…
Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege in Leverkusen (10. Mai 2016)
Was sind freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege? Mit freiheitsentziehenden Maßnahmen, auch als FEM abgekürzt, werden Menschen in ihrer körperlichen Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Vorrichtungen, Materialien,…
Piraten NRW: „TTiP nicht mit uns“ (9. Mai 2016)
PIRATEN: TTIP-Leseraum in der Düsseldorfer Landesgeschäftsstelle – Dokumente für jeden einsehbar Reblog der Piratenpartei NRW: Die Piratenpartei NRW wird ab Dienstag, den 03.…
Piraten Bund: „TTiP am Ende“ (9. Mai 2016)
Reblog der Piratenpartei Deutschland: Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk. 248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in…
Hanfpirat sagt ARSCH HOCH! – Aufruf zum Global Marijuana March #GMM2016 (4. Mai 2016)
Reblog der Piratenpartei Deutschland: Unter dem diesjährigen Motto: Global Marijuana March 2016 – Die Zeiten ändern sich! finden im April und Mai…