OpenAntrag

OpenAntrag Leverkusen

Gute Ideen und Verbesserungsvorschläge Einzelner finden in unserer Demokratie oft kein Gehör, weil es zum Beispiel nur Parlamentariern gestattet ist, Anträge in die Parlamente einzubringen. Die Piratenpartei hat da eine ganz einfache Lösung. Unter dem Motto: “Wo drückt der Schuh? Her mit euren Anliegen!” gibt es eine Plattform der Piratenpartei, auf der auch die Leverkusener PIRATEN vertreten waren. Jeder Bürger konnte dort einen Antrag formulieren und einreichen: openantrag.de.

OpenAntrag Leverkusen

OpenAntrag Leverkusen

Es war ganz einfach: Jeder konnte sein Anliegen über diese Website einbringen. Anschließend sollte es von unseren Ratsvertretern geprüft und – wenn die Idee gut ist – zu einem Antrag ausgearbeitet werden. Den Antrag sollten unsere Ratsvertreter dann in den Stadtrat oder in einen Ausschuss einbringen.

Leider haben die Rats- und Ausschussvertreter dies trotz mehrfacher Aufforderung unterlassen und sind aus der Partei ausgetreten, ohne auch nur einen einzigen dieser Anträge bearbeitet zu haben. Wir bedauern dies und entschuldigen uns bei den Bürgern, die darauf vertraut haben, dass ihre Anliegen verfolgt werden.

OpenAntrag ist eine leicht verständliche Plattform, auf der jeder Bürger seine Ideen einbringen kann. Wenn die Idee zur Piratenpartei passt, bringen Piraten in bislang über 130 verschiedenen Parlamenten, in denen sie bundesweit vertreten sind, diese Ideen als Antrag einbringen. Dies ist ein weiterer und wichtiger Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung.

OpenAntrag entspricht unserem Verständnis von politischer Teilhabe. Es ist eine von vielen Ideen, Politik offener und greifbarer zu gestalten. Wir glauben nicht an eine allgemeine Politikverdrossenheit, es müssen nur die Bedingungen geschaffen werden, sich einbringen zu können.

Die Leverkusener Seite von openantrag.de ist unter http://openantrag.de/leverkusen zu erreichen. Dort sind die von den Leverkusener Bürgern gestellten Anträge zu finden. Mit OpenAntrag beschäftigten sich die Artikel „Was ist OpenAntrag?“ und „Wir sind der Fuß in der Rathaustür“.

OpenAntrag Leverkusen

OpenAntrag Leverkusen

Antuelle Anfragen über Open Antrag

OpenAntrag-Feed Stadtrat Leverkusen

Elbestr sichern (Stadtrat Leverkusen)

Feb 21 2015

Nach dem tödlichen Unfall auf der Elbestr. in Rheindorf sind baldmöglichst zwei Dinge zu tun: 1. Verlängerung der Zeit für Tempo 30 bis zum Ladenschluss von Lidl um 21 Uhr. 2. Zebrastreifen auf Höhe des Markteingangs


21. Februar 2015 22:16 - Eingang des Antrags

bürgerfreundliche Baupläne (Stadtrat Leverkusen)

Feb 2 2015

In der großen Nachbarstadt soll es demnächst interaktive Bebauungspläne geben. Das bräuchte es hier auch. Karten als PDFs sind Mist.


02. Februar 2015 23:32 - Eingang des Antrags
20. Februar 2015 14:27 - Prüfung des Antrags

Sauberes Leverkusen (Stadtrat Leverkusen)

Jan 20 2015

Wie können wir Flüchtlinge besser Integrieren? Das Flüchtlingshaus in Der Manforterstr Ist vermühlt. man kann weder den Fußweg noch auf den Fahratweg auswechen. Der Müll stabelt sich auf der strasse. Seit heute ist der gesamte Wuß und Fahratweg voll Glasscherben. Wen unsere Stadt Flüchtlinge aufnimmt, so solte man sich doch auch um sie kümmern. Bis her geschah sies nur mit sachspenden.Nicht mit Hielfe von sauberkeit .Für uns Anwohner wirt es untragbar!!!ich Beantrage das die zustäntigen Sozialarbeiter sich auch um Die einhaltung der Sauberkeit kümmern.


20. Januar 2015 18:40 - Eingang des Antrags
21. Februar 2015 17:55 - Prüfung des Antrags
21. Februar 2015 17:56 - Keine Übernahme des Antrags

Was steht eigentlich im Haushalt der Stadt (Stadtrat Leverkusen)

Jan 19 2015

Geld hier, Finanzen da, Schulden überall. Ich versteh diesen ganzen Kram nicht. Unterlagen zum Haushalt sind unzählige "Posten" und andere Zahlenkolonnen, mit denen normale Menschen wie ich dann doch nichts anfangen können. Kann man den Haushalt der Stadt Leverkusen nicht mal so darstellen, dass man versteht, wie viel Geld wo versickert und wo genau der "finanzielle Spielraum" so knapp ist, wie es überall heißt?

Danke, Eure Uschi


19. Januar 2015 20:50 - Eingang des Antrags
21. Februar 2015 18:05 - Prüfung des Antrags

Freies Parken in Leverkusen (Stadtrat Leverkusen)

Jan 19 2015

Parkgebühren abschaffen. Parkhäuser öffnen. Abzocke beenden.


19. Januar 2015 15:29 - Eingang des Antrags
21. Februar 2015 18:26 - Prüfung des Antrags

Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit Leverkusener Behörden (Stadtrat Leverkusen)

Jan 10 2015

Die Stadt Leverkusen sollte kurzfristig die technischen Voraussetzungen für die PGP-Verschlüsselung ihrer E-Mail-Kommunikation schaffen. Insbesondere sollte es Bürgern möglich sein, vertrauliche Daten auch Ende-zu-Ende-verschlüsselt an die Stadt und deren Behörden zu senden. U.a. der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW hat diese Möglichkeit bereits geschaffen, so dass innerhalb der Behörden in NRW das nötige IT-Wissen vorhanden sein sollte.


10. Januar 2015 17:49 - Eingang des Antrags

Barrierefreier ÖPNV für E-Scooter-FahrerInnen (Stadtrat Leverkusen)

Jan 5 2015

Die Wupper-Sieg verwehrt genau wie die KVB E-Scooter aufgrund von Sicherheitsbedenken den Zutritt zu Bussen und Bahnen und schließt damit zahlreichen behinderten Menschen von Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe aus. Dies ist massiv diskriminierend.

Zwar deutet eine Studie an, dass bei abrupten Bremsungen durch ungünstige Schwerpunkt E-Scooter besonders umsturzgefährdet seien, jedoch geht das jetzt erlassene Verbot den falschen Weg zur Problemlösung: So lange die Hersteller die E-Scooter nicht umgerüstet haben, müssen Busse und Bahnen mit Sicherheitsvorkehrungen ausgestattet werden, die ein solches Unstürzen verhindern. Das aktuelle Verbot verbietet sich von selbst.


05. Januar 2015 13:22 - Eingang des Antrags

Kosten für Müllabfuhr senken (Stadtrat Leverkusen)

Dec 29 2014

Ein Müll-Lkw kostet in der Anschaffung 125 000 Euro und kann zehn Jahre genutzt werden. Pferd und Kutsche schlagen alle 20 Jahre mit nur 6 000 Euro zu Buch. Ein Lkw schluckt für 7 000 Euro Diesel im Jahr. Das Pferd begnügt sich mit Hafer und Heu für 900 bis 1 200 Euro jährlich. Auch Tierarztbesuche und neue Hufeisen sind deutlich billiger als die regelmäßigen Inspektionen in der Werkstatt.

In Spanien wird dies bereits erfolgreich und kostensparend so umgesetzt.


29. Dezember 2014 17:53 - Eingang des Antrags

Öffentlicher Bücherschrank (Stadtrat Leverkusen)

Dec 15 2014

Ein öffentlicher Bücherschrank (auch offener Bücherschrank, (Aus)tauschbibliothek, (Aus)tauschbücherei, Straßenbibliothek, Straßenbücherei oder Bücherbox genannt) ist ein Schrank zur Aufbewahrung von Büchern, der genutzt wird, um kostenlos, anonym und ohne jegliche Formalitäten Bücher zum Tausch oder zur Mitnahme aufzubewahren und anzubieten. Im öffentlichen Raum existieren spezielle, stabile Konstruktionen, die jedermann zugänglich sind. In kirchlichen, gewerblichen oder öffentlichen Einrichtungen werden herkömmliche Bücherregale verwendet, welche gegebenenfalls nur in bestimmten Zeiträumen zugänglich sind. So einen will ich in Leverkusen - gerne in allen drei Fußgängerzonen je einen.


15. Dezember 2014 00:46 - Eingang des Antrags

Fahrradfreundliche Innenstädte (Stadtrat Leverkusen)

Dec 9 2014

In Schlebusch versuchen einige Spießbürger, das Fahrraddfahren in der Innenstadt zu verbieten. Das geht mal gar nicht. Wenn ihr die Partei der Freiheit seid, verhindert das bitte. Verbote helfen nicht, auch weil gegenseitige Rücksichtnahme das Mittel der Wahl ist.


09. Dezember 2014 16:54 - Eingang des Antrags