Schon gewusst? Obdachlose können wählen!

Schon einmal darüber nachgedacht, ob und wie auch Obdachlose wählen können? Nein? Um ehrlich zu sein, hatten wir uns darüber bis zum vor Kurzem auch keine Gedanken gemacht. Aber dann stießen wir auf einen Beitrag der Dortmunder Piraten, den wir unbedingt nachahmenswert fanden: Es war kurz vor den letzten Bundestagswahlen, als wir ein sehr angeregtes Gespräch mit einem Obdachlosen führen, der fast beiläufig erwähnte, er würde ja Piraten wählen, wenn er denn wählen könnte. Denn da er ja keinen ...
Weiterlesen

 

Stadtverwaltung sollte bei Kinderbetreuung genauer hinsehen

Die Antwort der Stadtverwaltung auf die gemeinsame Anfrage des Ratsherren Keneth Dietrich und der Piratenpartei Leverkusen zur Kinderbetreuung[1] zeigt Verbesserungsbedarf: Wichtige Kennzahlen werden nicht erhoben. Betroffene sollten ihre Bedenken der Stadt mitteilen. Oliver Ding, Direktkandidat der Leverkusener Piraten, kommentiert: "Obwohl Überbelegungen mit mehr als 2 Kindern genehmigungspflichtig sind, wird darüber keine Statistik geführt. Etwaige dauerhafte Überbelegungen, die zu Lasten ...
Weiterlesen

 

Anfrage zur Überbelegung in Kindertagesstätten

Ratsherr Keneth Dietrich (LEV PARTEI), hat am 03.03.2017 eine gemeinsam mit der Piratenpartei Leverkusen erstellte Anfrage zur Kinderbetreuung an die Stadt gerichtet. Am 30.03.2017 wurde die Antwort der Stadtverwaltung in der "z.d.A. Rat" veröffentlicht. Beides dokumentieren wir gerne im Folgenden: Überbelegungen in Kindertagesstätten Laut Presseberichten werden im kommenden Kitajahr circa 440 Betreuungsplätze gegenüber den von den Eltern angefragten fehlen. Auf den vom Gesetzgeber beschlossen...
Weiterlesen

 

Licht statt Unsicherheit

Wie von den Leverkusener PIRATEN bereits seit längerer Zeit gefordert, setzt nun auch die CDU auf bessere Beleuchtung zur Verbesserung der Sicherheit. Direktkandidat Oliver Ding kommentiert: "Dass Licht für Sicherheit sorgt, kann jeder nachvollziehen, der mal nachts durch dunkle Gassen gehen musste. Daher finden die Leverkusener PIRATEN das Konzept 'Licht schafft Sicherheit' so prima, dass wir ihn als Überschrift für unser Programm gemopst haben.[1] Bei einer der Präsentation der Ergebniss...
Weiterlesen

 

Stellenausschreibung

Die Piratenpartei sucht zur Anstellung ab September 2017 (nach der Bundestagswahl) einen Spezialisten/in für Strategie und Öffentlichkeitsarbeit. Thematische Schwerpunkte der Tätigkeit sind Wählerbetrug, Brechen von Wahlversprechen und billige Ausreden. Voraussetzung ist ein geduldiger Umgang mit Abgeordneten, die mit diesen Themen nicht vertraut sind. Da bei den Piraten keine Erfahrungen mit diesen, offensichtlich zum normalen Ablauf im parlamentarischen Alltag gehörenden, Fähigkeiten vorliegt...
Weiterlesen

 

PIRATEN fordern Umdenken in der Wohnungspolitik

Die Piratenpartei Leverkusen unterzeichnet Offenen Brief zur Leverkusener Wohnungsmarktsituation[1]. Der soziale Wohnungsbau in Leverkusen muss mit koordinierten Maßnahmen vorangebracht werden. Insbesondere Menschen mit Behinderung, psychisch Kranke und Empfänger von Transferleistungen haben laut einer Studie[2] in Leverkusen kaum Chancen auf eine Wohnung. Daher rufen die Unterzeichner dazu auf, den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. Dieser sollte durch eine Koordinationsstelle flankiert we...
Weiterlesen

 

Offener Brief zur Wohnungsmarktsituation in Leverkusen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Leverkusen, sehr geehrte Vertreter_innen der Presse, liebe Kolleg_innen und Betroffene, mit Beschluss der Rates der Stadt Leverkusen vom 02.05.2016 wurde eine Einschätzung der Träger_innen* der Eingliederungshilfe in Auftrag gegeben, um die aktuelle Situation des Wohnungsmarktes für Betroffene in Leverkusen bewerten zu können. Das Ergebnis liegt nun vor. Die elf teilnehmenden Organisationen stellen fest...
Weiterlesen

 

Schützt die Schutzlosen – PIRATEN fordern Gewaltprävention in Leverkusener Gemeinschaftseinrichtungen

Wiederholt ist es in Leverkusen zu Vorfällen gekommen, bei denen inakzeptable Übergriffe durch Betreuer Schutzbefohlenen gegenüber stattgefunden haben. Die Piraten fordern die Stadtverwaltung auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um derlei künftig zu verhindern. Gemeinschaftseinrichtungen der Jugend- und Eingliederungshilfe in Leverkusen müssen Konzepte zur Gewaltprävention vorlegen. Pirat Oliver Ding erklärt: "Wohn- und Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen müssen laut dem Wohn- und Teilhabege...
Weiterlesen

 

PIRATEN kritisieren Planung der Kinderbetreuung: Stadt Leverkusen hat sich verkalkuliert

Laut Stadtverwaltung werden für das kommende Kitajahr circa 440 Betreuungsplätze fehlen. Die PIRATEN bezeichnen dies als Fehlplanung, auf die schnellstmöglich reagiert werden muss. Pirat Oliver Ding, selbst Vater einer knapp zweijährigen Tochter, kommentiert: "Ich bin entsetzt, wie dramatisch die Stadt den Bedarf an Kindertagesbetreuung unterschätzt hat. Der jetzt als Ursache benannte Fachkräftemangel war bereits 2014 absehbar. Damals hatte die Stadt noch gehofft, nach den beschlossenen Erwei...
Weiterlesen

 

G9-Volksbegehren startet – PIRATEN in Leverkusen sammeln mit

Nach 39 Jahren gibt es erstmals wieder ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen. Nachdem der Landtag NRW in 2015 die Volksinitiative zum selben Thema gegen die Stimmen der Piratenfraktion ablehnte, sammelte die Initiative „G9 jetzt!“ erfolgreich Stimmen für ein Volksbegehren.[1] Wir PIRATEN haben das aktiv mit unseren Aktionen „G9fürNRW“[2] unterstützt und Unterstützerunterschriften mitgesammelt.[3] Wir PIRATEN stehen als einzige Partei und Fraktion von Anfang an ehrlich und ernsthaft hinter ...
Weiterlesen

 

PIRATEN kritisieren postfaktische Überwachungsphantasien für den Opladener Bahnhof

Pressemitteilung PIRATEN kritisieren postfaktische Überwachungsphantasien für den Opladener Bahnhof Ratsherr Busch fordert erneut die Installation von Überwachungskameras am Bahnhof Opladen. Die Pir...
Weiterlesen

 

Offener Brief des Bündnis „Leverkusen Nazifrei“ bezüglich erneuter AfD-Veranstaltung in Leverkusen

Offener Brief an die KulturStadtLev, die Stadtverwaltung Leverkusen, die Parteien, das Bündnis Weiter Leverkusen – Kultur für eine lebenswerte Stadt und die Medien. Erneut stellt die Stadt Leverk...
Weiterlesen

 

PIRATEN begrüßen Bürgerbeteiligung bei Umbenennung der Otto-Grimm-Straße

Planungs- und Kulturausschuss der Stadt Leverkusen haben am 28.11.2016 die auch von der Piratenpartei Leverkusen geforderte Umbenennung der Otto-Grimm-Straße eingeleitet[1]. Die PIRATEN begrüßen, dass...
Weiterlesen

 

PIRATEN und LEVPARTEI wollen gemeinsam Notfallkommunikation verbessern

Nach dem Brand im Chempark stellte die Piratenpartei Leverkusen Verbesserungsbedarf bei der Kommunikation mit der Bevölkerung fest[1]. Ratsherr Keneth Dietrich (LEVPARTEI) richtet nun eine gemeinsam e...
Weiterlesen

 

PIRATEN zur GEMA – Klage: Wir haben gewonnen!

Reblog der Piratenpartei Deutschland: ### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 14. November 2016 PM 206 / 16 Zum Kernthema Urheberrecht der Piratenpartei Deutschland wurde he...
Weiterlesen

 

Brand im Chempark zeigt Verbesserungsbedarf für den Katastrophenfall

Informationen zum Brand im Chempark am späten Abend des 12. Novembers 2016[1] wurden nur sehr zögerlich durch den Chempark oder die Stadt Leverkusen veröffentlicht. Im Katastrophenfall müssen derlei H...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Nächste Termine

  • keine Termine innerhalb der nächsten 4 Wochen
AEC v1.0.4




Spende für die Piraten! BTW 2013