Schon gewusst? Obdachlose können wählen!

Schon einmal darüber nachgedacht, ob und wie auch Obdachlose wählen können? Nein? Um ehrlich zu sein, hatten wir uns darüber bis zum vor Kurzem auch keine Gedanken gemacht. Aber dann stießen wir auf einen Beitrag der Dortmunder Piraten, den wir unbedingt nachahmenswert fanden: Es war kurz vor den letzten Bundestagswahlen, als wir ein sehr angeregtes Gespräch mit einem Obdachlosen führen, der fast beiläufig erwähnte, er würde ja Piraten wählen, wenn er denn wählen könnte. Denn da er ja keinen ...
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Stadtverwaltung sollte bei Kinderbetreuung genauer hinsehen

Die Antwort der Stadtverwaltung auf die gemeinsame Anfrage des Ratsherren Keneth Dietrich und der Piratenpartei Leverkusen zur Kinderbetreuung[1] zeigt Verbesserungsbedarf: Wichtige Kennzahlen werden nicht erhoben. Betroffene sollten ihre Bedenken der Stadt mitteilen. Oliver Ding, Direktkandidat der Leverkusener Piraten, kommentiert: "Obwohl Überbelegungen mit mehr als 2 Kindern genehmigungspflichtig sind, wird darüber keine Statistik geführt. Etwaige dauerhafte Überbelegungen, die zu Lasten ...
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Anfrage zur Überbelegung in Kindertagesstätten

Ratsherr Keneth Dietrich (LEV PARTEI), hat am 03.03.2017 eine gemeinsam mit der Piratenpartei Leverkusen erstellte Anfrage zur Kinderbetreuung an die Stadt gerichtet. Am 30.03.2017 wurde die Antwort der Stadtverwaltung in der "z.d.A. Rat" veröffentlicht. Beides dokumentieren wir gerne im Folgenden: Überbelegungen in Kindertagesstätten Laut Presseberichten werden im kommenden Kitajahr circa 440 Betreuungsplätze gegenüber den von den Eltern angefragten fehlen. Auf den vom Gesetzgeber beschlossen...
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Licht statt Unsicherheit

Wie von den Leverkusener PIRATEN bereits seit längerer Zeit gefordert, setzt nun auch die CDU auf bessere Beleuchtung zur Verbesserung der Sicherheit. Direktkandidat Oliver Ding kommentiert: "Dass Licht für Sicherheit sorgt, kann jeder nachvollziehen, der mal nachts durch dunkle Gassen gehen musste. Daher finden die Leverkusener PIRATEN das Konzept 'Licht schafft Sicherheit' so prima, dass wir ihn als Überschrift für unser Programm gemopst haben.[1] Bei einer der Präsentation der Ergebniss...
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Stellenausschreibung

Die Piratenpartei sucht zur Anstellung ab September 2017 (nach der Bundestagswahl) einen Spezialisten/in für Strategie und Öffentlichkeitsarbeit. Thematische Schwerpunkte der Tätigkeit sind Wählerbetrug, Brechen von Wahlversprechen und billige Ausreden. Voraussetzung ist ein geduldiger Umgang mit Abgeordneten, die mit diesen Themen nicht vertraut sind. Da bei den Piraten keine Erfahrungen mit diesen, offensichtlich zum normalen Ablauf im parlamentarischen Alltag gehörenden, Fähigkeiten vorliegt...
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PIRATEN fordern Umdenken in der Wohnungspolitik

Die Piratenpartei Leverkusen unterzeichnet Offenen Brief zur Leverkusener Wohnungsmarktsituation[1]. Der soziale Wohnungsbau in Leverkusen muss mit koordinierten Maßnahmen vorangebracht werden. Insbesondere Menschen mit Behinderung, psychisch Kranke und Empfänger von Transferleistungen haben laut einer Studie[2] in Leverkusen kaum Chancen auf eine Wohnung. Daher rufen die Unterzeichner dazu auf, den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. Dieser sollte durch eine Koordinationsstelle flankiert we...
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PIRATEN aktualisieren ihr Programm

Auf der Kreismitgliederversammlung 2017.1 beschloss die Piratenpartei Leverkusen zahlreiche Änderungen des Kommunalwahlprogramms und verabschiedete ein Positionspapier zum Autobahnbau. Der virtuelle Kreisverband Leverkusen der Piratenpartei traf sich am 2.3.2017 in der Taverna Rustikana in Wiesdorf. Dort wurden unter der Versammlungsleitung der ehemaligen Bundes-Generalsekretärin Stephanie Schmiedke 20 Änderungsanträge zum Kommunalwahlprogramm sowie das Positionspapier "Unter die Erde, was unte...
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Unter die Erde, was unter die Erde gehört

Die Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Leverkusen hat am 2. März 2017 folgendes Positionspapier einstimmig beschlossen: Unter die Erde, was unter die Erde gehört Wir fordern, den auf Autobahnen durch die Stadt führenden Durchgangsverkehr konsequent auf Tunnel umzulenken. Die verbleibenden Fahrspuren der A1 als auch der A3 sollen nur für den Nahverkehr überirdisch weitergeführt werden. Dafür wären auch weniger Fahrspuren notwendig, so dass überirdisch versiegelte Fläche wieder freigeg...
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Offener Brief zur Wohnungsmarktsituation in Leverkusen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Leverkusen, sehr geehrte Vertreter_innen der Presse, liebe Kolleg_innen und Betroffene, mit Beschluss der Rates der Stadt Leverkusen vom 02.05.2016 wurde eine Einschätzung der Träger_innen* der Eingliederungshilfe in Auftrag gegeben, um die aktuelle Situation des Wohnungsmarktes für Betroffene in Leverkusen bewerten zu können. Das Ergebnis liegt nun vor. Die elf teilnehmenden Organisationen stellen fest...
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Schützt die Schutzlosen – PIRATEN fordern Gewaltprävention in Leverkusener Gemeinschaftseinrichtungen

Wiederholt ist es in Leverkusen zu Vorfällen gekommen, bei denen inakzeptable Übergriffe durch Betreuer Schutzbefohlenen gegenüber stattgefunden haben. Die Piraten fordern die Stadtverwaltung auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um derlei künftig zu verhindern. Gemeinschaftseinrichtungen der Jugend- und Eingliederungshilfe in Leverkusen müssen Konzepte zur Gewaltprävention vorlegen. Pirat Oliver Ding erklärt: "Wohn- und Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen müssen laut dem Wohn- und Teilhabege...
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PIRATEN kritisieren Planung der Kinderbetreuung: Stadt Leverkusen hat sich verkalkuliert

Laut Stadtverwaltung werden für das kommende Kitajahr circa 440 Betreuungsplätze fehlen. Die PIRATEN bezeichnen dies als Fehlplanung, auf die schnellstmöglich reagiert werden muss. Pirat Oliver Din...
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G9-Volksbegehren startet – PIRATEN in Leverkusen sammeln mit

Nach 39 Jahren gibt es erstmals wieder ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen. Nachdem der Landtag NRW in 2015 die Volksinitiative zum selben Thema gegen die Stimmen der Piratenfraktion ablehnte, sa...
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PIRATEN kritisieren postfaktische Überwachungsphantasien für den Opladener Bahnhof

Pressemitteilung PIRATEN kritisieren postfaktische Überwachungsphantasien für den Opladener Bahnhof Ratsherr Busch fordert erneut die Installation von Überwachungskameras am Bahnhof Opladen. Die Pir...
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[Pressemitteilung] Kein Schloss für Rechtsausleger – PIRATEN protestieren im Bündnis „Leverkusen Nazifrei“ gegen AfD

Kein Raum in Leverkusen für rückwärtsgewandte, ausgrenzende Organisationen! Erneut stellt die Stadt Leverkusen rechtsgerichteten Parteien die gute Stube der Stadt zur Verfügung, während die Stadtve...
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Offener Brief des Bündnis „Leverkusen Nazifrei“ bezüglich erneuter AfD-Veranstaltung in Leverkusen

Offener Brief an die KulturStadtLev, die Stadtverwaltung Leverkusen, die Parteien, das Bündnis Weiter Leverkusen – Kultur für eine lebenswerte Stadt und die Medien. Erneut stellt die Stadt Leverk...
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PIRATEN begrüßen Bürgerbeteiligung bei Umbenennung der Otto-Grimm-Straße

Planungs- und Kulturausschuss der Stadt Leverkusen haben am 28.11.2016 die auch von der Piratenpartei Leverkusen geforderte Umbenennung der Otto-Grimm-Straße eingeleitet[1]. Die PIRATEN begrüßen, dass...
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