#Topthema Leverkusen Pressemitteilung

Leverkusener PIRATEN informieren über den OptOutDay

Wie in jedem Jahr haben auch 2014 wieder PIRATEN bundesweit Stände zum Thema #OptOutDay veranstaltet. Am gestrigen Samstag, den 11.10.2014 haben die Leverkusener PIRATEN an zwei Standorten die Bürger darüber informiert, dass auch unser Einwohnermeldeamt ihre Meldedaten verkauft.

Marcel König, sachkundiger Bürger der Gruppe PIRATEN im Stadtrat, stellt erschrocken fest:

Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die meisten Bürger sich nicht darüber bewusst sind, das unsere Stadt solche Praktiken auch anwendet. Diese Datensätze werden unter anderem an Parteien, Adressbuchverlage, Religionsgemeinschaften und Lottogesellschaften verkauft.

Diesen Samstag hatten die Leverkusener Bürger die Möglichkeit, vor Ort der Nutzung und dem Verkauf dieser Daten an Dritte zu wiedersprechen, bevor am 1.Mai 2015 das neu entwickelte Meldegesetz in Kraft tritt. Das Angebot der PIRATEN wurde von unseren Bürgern intensiv genutzt. Es wurden viele informative Gespräche geführt. Auch weiterhin haben die Bürger die Möglichkeit, Ihre Meldedaten zu schützen, indem Sie folgendes Formular ausfüllen:

http://www.optoutday.de/wp-content/uploads/2009/08/OptOut_NRW.pdf

Das ausgefüllte Formular kann der Bürger unterschrieben an das Einwohnermeldeamt senden. Wir werden auch weiter auf Infoständen über dieses Thema informieren und dem Bürger beratend zur Seite stehen. Vordrucke werden bereitgestellt. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass die Gruppe PIRATEN eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt hat. Diese am 19.09.2014 gestellte Anfrage an die Stadtverwaltung blieb bis heute unbeantwortet. Die Anfrage ist hier einzusehen[1]:

[1] http://gruppe.piraten-leverkusen.de/wp-content/uploads/2014/09/2014-09-19-003-Anfrage-Meldedaten.pdf

Klarmachen zum Ändern!