OpenAntrag Pressemitteilung

PIRATEN setzen erstes Wahlversprechen um: Open Antrag für Leverkusen

Pressemitteilung

PIRATEN setzen erstes Wahlversprechen um: Open Antrag für Leverkusen

Die Leverkusener PIRATEN haben im Wahlkampf versprochen, Bürgern die Möglichkeit zu bieten, Anträge über die Internet-Plattform openantrag.de zu stellen[1]. Seit dem 29. Mai ist die Seite http://openantrag.de/leverkusen online. Jeder Leverkusener Bürger kann nun mit Hilfe der Piratenpartei Anträge an den Stadtrat stellen.

openantrag.de funktioniert ganz einfach: Jeder kann sein Anliegen über diese Website einbringen. Anschließend wird es von unserem Ratsherrn Dietmar Schaller geprüft, und wenn die Idee gut ist, zu einem Antrag ausgearbeitet. Der Antrag wird dann in den Stadtrat oder in einen Ausschuss eingebracht, oder eine entsprechende Anfrage gestartet[2].

Laut §24 GO NRW hat jeder Bürger das Recht, Anregungen und Beschwerden an den Stadtrat zu richten. „Wir werden den Bürgern ihren Anträgen helfen, in dem wir bei Bedarf die Ausarbeitung und Ausformulierung des Antrags übernehmen. Damit senken die Leverkusener PIRATEN eine Schwelle, die trotz der Einrichtung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden[3] für viele Bürger noch besteht“, erklärt Oliver Ding vom Piratenbüro Leverkusen.

OpenAntrag wurde von der hessischen Piratenpartei entwickelt. Das Projekt entstand 2011 in Wiesbaden, um den Bürgern eine einfache Möglichkeit zu geben, ihre Anträge einreichen und diskutieren zu können.[4] Ratsherr Dietmar Schaller sagt dazu: „Mehr Bürgerbeteiligung und mehr politische Teilhabe sind Kernforderungen der Piratenpartei. Mit OpenAntrag setzen wir diese Forderungen in die Praxis um. Für die Leverkusener Bürger sind wir der Fuß in der Rathaustür. Wie versprochen.“

[1] https://piratenpartei-leverkusen.de/kommunalpolitik/kommunalwahlprogramm-leverkusen/#Politische%20Teilhabe
[2] https://piratenpartei-leverkusen.de/2013/12/was-ist-open-antrag/
[3] http://www.leverkusen.de/vv/oe/orga/95/orga/163/orga/164/145010100000010315.php
[4] http://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/05/27/openantrag-mehr-buergerbeteiligung-fuer-alle-parlamente/

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