Pressemitteilung

PIRATEN fordern mehr Demokratie in Leverkusen

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PIRATEN fordern mehr Demokratie in Leverkusen

Der Spitzenkandidat der Leverkusener PIRATEN Dietmar Schaller unterstützt den Aufruf des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ zur Kommunalwahl 2014 in Nordrhein-Westfalen. Er hat bereits die Forderung für mehr direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung und Transparenz unterzeichnet[1] und ruft die Mitglieder des Stadtrats auf, es ihm gleich zu tun.

Schaller begründet sein Engagement für den Aufruf so: „Besonders die Erleichterung von Bürgerentscheiden liegt uns PIRATEN am Herzen. Wir sprechen uns wie ‚Mehr Demokratie‘ dafür aus, bei richtungsweisenden Entscheidungen Bürgerentscheide durchzuführen.[2] Außerdem wollen wir auch die Hürden für Bürgerbegehren senken und beispielsweise eine Prüfung ihrer Zulässigkeit bereits vor der Unterschriftensammlung ermöglichen.“

Oliver Ding, ebenfalls Ratskandidat der PIRATEN, gehört auch zu den Unterzeichnern des Aufrufs: „Bürgerbeteiligung muss künftig frühzeitiger einsetzen und kontinuierlich stattfinden.[3] Insbesondere dürfen die Bürgerinnen und Bürger nicht von Finanzentscheidungen ausgeschlossen werden. Wir sind deshalb für die Einführung des Beteiligungsinstruments Bürgerhaushalt.“[4]

Die Leverkusener PIRATEN begrüßen außerdem die Forderungen von „Mehr Demokratie“ nach einem Ausbau der Ratsinformationssysteme und nach pro-aktiver, transparenter Bürgerinformation durch die Stadtverwaltungen.

[1] http://nrw.mehr-demokratie.de/kommunale-demokratie.html
[2] „Möglichkeiten von Bürgerentscheiden nutzen“ im Kommunalwahlprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Wahlen/Kommunalwahl/Programm#M.C3.B6glichkeit_von_B.C3.BCrgerentscheiden_nutzen
[3] „Frühe Bürgerbeteiligung“ im Kommunalwahlprogramm: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Wahlen/Kommunalwahl/Programm#Fr.C3.BChe_B.C3.BCrgerbeteiligung
[4] „Bürgerhaushalt einführen“ im Kommunalwahlprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Leverkusen/Wahlen/Kommunalwahl/Programm#B.C3.BCrgerhaushalt_einf.C3.BChren

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