Netzanschluss für Leverkusen

Die Leverkusener PIRATEN setzen sich für einen freien Zugang zu Wissen und digitalen Informationen ein. Das Internet ist eine Technologie, die für jeden Gestaltungs- und Teilhabemöglichkeiten sowie eine stärkere, direkte Vernetzung untereinander bietet, die räumlich und zeitlich unabhängig ist. Der Zugang zum Netz ist jedoch von technischen und sozialökonomischen Voraussetzungen abhängig, so dass keine flächendeckende Beteiligung der Leverkusener am digitalen Wissen gewährleistet ist.

Wir sehen es im Rahmen der Daseinsfürsorge als eine kommunale Aufgabe an, ein niederschwelliges Angebot an Internetzugangsmöglichkeiten zu verwirklichen und zu fördern. Zugang zum Internet ist im 21. Jahrhundert entscheidend für die Teilhabe des Einzelnen an der Gesellschaft und deren Mitgestaltung. Wir schlagen vor, daher dass im Stadtgebiet ein frei zugängliches, kostenfreies, sicheres WiFi-Netz aufgebaut wird.

Wir begrüßen dazu ausdrücklich, dass verschiedene Opladener Kneipen sowie die WUPSI erste Versuche mit freiem WLAN starten. Im Rheinland, z.B. in Solingen und Wermelskirchen gibt es bereits mehrere Freifunk-Projekte, die Erfahrungen mit der Einrichtung freier WLAN-Netze sammeln und sicherlich mit Hilfestellungen bereit stehen können.

Als weitere Einstiegspunkte in ein WLAN-Netz könnten zunächst im Gebäude der Rathaus-Galerie, perspektivisch auch in anderen städtischen Gebäuden und in den Bahnhofsgebäuden Hotspots installiert werden. Dies würde die Attraktivität der Stadt mit Besucher und Reisende zu erhöhen. So werden nicht nur die Informationsmöglichkeiten im öffentlichen Bereich verbessert, die Hotspots leisten auch einen Beitrag zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Leverkusens als Bildungs-, Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort.

Gleichzeitig sollte die Schaffung dieser Zugangsmöglichkeiten von der Abschaffung der Störerhaftung für den Netzzugänge begleitet werden. Die Piratenpartei engagiert sich bundespolitisch, um dieses Ziel endlich zu verwirklichen.


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