Tag Piratenfraktion

Man hört nix mehr von den Piraten? Dagegen tun wir doch gerne etwas. Schaut Euch schnell unsere Wahlwerbung an. Wo? Hier: Und am 14. Mai nicht vergessen, PIRATEN zu wählen. Klarmachen zum Ändern!

 

Die Legislatur geht zu Ende. Und was haben die Piraten gemacht? Eine Antwort gibt’s in diesem Video: Mehr Infos zu den verschiedenen Abstimmungen hier: Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf / Direkter Link zum Entschließungsantra (PDF) Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverlauf Beratungsverla...
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Die Piratenpartei sucht zur Anstellung ab September 2017 (nach der Bundestagswahl) einen Spezialisten/in für Strategie und Öffentlichkeitsarbeit. Thematische Schwerpunkte der Tätigkeit sind Wählerbetrug, Brechen von Wahlversprechen und billige Ausreden. Voraussetzung ist ein geduldiger Umgang mit Abgeordneten, die mit diesen Themen nicht vertraut sind. Da bei den Piraten keine Erfahrungen mit diesen, offensichtlich zum normalen Ablauf im parlamentarischen Alltag gehörenden, Fähigkeiten vorliegt...
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Wir freuen uns, dass die Piratenfraktion NRW mit ihrem Car-Office am Dienstag, 31.05., von 10:00 - 14:00 Uhr, nach Leverkusen auf den Wiesdorfer Platz kommt. In dieser Zeit sind die Landtagsabgeordneten in der Fraktionssitzung im NRW-Landtag. Die Fraktionssitzung wird als Livestream auf den großen Monitor im Car-Office übertragen. Alle Leverkusener Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ansprechpartner am Car-Office sind Mitarbeiter der Piratenfraktion NRW. Es können auch Fragen an die La...
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Gute Ideen und Verbesserungsvorschläge Einzelner finden in unserer Demokratie oft kein Gehör, weil es zum Beispiel nur Parlamentariern gestattet ist, Anträge in die Parlamente einzubringen. Die Piratenpartei hat da eine ganz einfache Lösung. Unter dem Motto: “Wo drückt der Schuh? Her mit euren Anliegen!” gibt es eine Plattform der Piratenpartei, auf der auch die Piratenfraktion NRW seit einigen Monaten vertreten ist. Jeder Bürger kann dort einen Antrag formulieren und einreichen[1]. Es is...
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Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat den @20piraten im Düsseldorfer Landtag auf die Anfrage zur Funkzellenabfrage geantwortet. hat die Antwort veröffentlicht und sehr treffend kommentiert. Für den Zeitraum vom 7.12.2010 bis 22.8.2013 sind 10.330 Funkzellenabfragen der Polizei Nordrhein-Westfalen erfasst. Alleine im Bundesland Nordrhein-Westfalen sind dies mehr als zehn Funkzellenabfragen pro Tag. Und damit mehr als das zehnfache als jeweils in den Ländern Berlin und Schleswig-Hol...
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Wir haben bereits im April die massenhafte Funkzellenabfrage durch die Polizei Köln/Leverkusen im Rahmen eines Verkehrsunfalls auf der A1 reagiert und die Verhältnismäßigkeit hinterfragt. Inspiriert von kleinen Anfragen im Berliner Abgeordnetenhaus und im Schleswig-Holsteinischen Landtag zum gleichen Thema reichten wir daraufhin eine Vorlage in der Antragsfabrik der Düsseldorfer Landtagsfraktion der PIRATEN ein. Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion ...
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Die Leverkusener PIRATEN freuen sich, am kommenden Montag, den 12.8. ab ca. 12 Uhr den Piratenbus in Leverkusen am Wiesdorfer Platz begrüßen zu dürfen. Begleitet wird der Bus von Landtagsabgeordneten und Listenkandidaten der Piratenpartei. Parallel dazu veranstalten wir einen Infostand, bei dem wir interessierte Bürger über unserer Wahlprogramm informieren möchten. Gerne werden wir dabei auch das Ausmaß der aktuell herrschenden Überwachung erläutern und Möglichkeiten der Gegenwehr vorstellen...
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Die notdürftige Sanierung der Leverkusener Brücke ist noch nicht abgeschlossen, schon gibt es an einer weiteren Brücke im Stadtgebiet Probleme. Die Brücke der A3 über die A1 im Kreuz Leverkusen muss ebenfalls saniert werden. Dazu wird auf beiden Autobahnen eine Verengung der Fahrspuren mit Tempo 60 eingerichtet. Dies bedeutet weitere Belastungen des Verkehrsflusses rund um das Kreuz Leverkusen. Oliver Ding, Mitglied des Piratenbüros Leverkusen, bezeichnet die Situation als "Verkehrsinfark...
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Am Montag, dem 21. Januar 2013 haben sich zwei Leverkusener PIRATEN mit den Mitgliedern des Landtags Oliver Bayer und Stefan Fricke sowie weiteren politisch aktiven Piraten aus der Region getroffen und sind eine mögliche Verlängerung der Linie 12 von Köln-Merkenich nach Leverkusen-Mitte abgegangen. Grund war, dass beim jetzt anstehenden Neubau der Leverkusener Brücke laut einem Antrag der Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag auch Alternativen berücksichtigt werden sollten. Auf der heutigen...
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