Freie Stadt

Merken wir es eigentlich noch? Unser Alltagsleben wird durch jede Menge Verbote und Reglementierungen geprägt. Viele halten das schon für unvermeidbar. Ist das wirklich so? Leverkusen ist gepflastert mit Gebots- und Verbotsschildern. Straßen werden plötzlich zur Einbahnstraße oder Sackgasse – auch wenn das gar nicht nötig wäre. Verbote sind überall. Auch die kommunalen Satzungen schränken unsere Freiheiten manchmal unsinnig ein.

Wir, die Leverkusener PIRATEN, rufen nun die Bürger auf, uns mitzuteilen, wo Sie in unserer Stadt Ihre Freiheit durch unsinnige Verbote und Reglementierungen unnötig beschnitten sehen, und dies mit uns zu diskutieren. Wir dokumentieren Ihre Einsendungen durch kurze Erläuterungen und – wenn möglich – einem Bild. Danach eröffnen wir zu jedem Vorschlag eine Seite in unserem Blog1 . Dort können Sie Ihre Pro- und Contra-Stimmen zum Thema einfügen und diskutieren.

Es kann sich dabei um Vorschläge zu allgemeinen Regulierungen handeln oder noch besser, ganz konkrete Dinge, die sich an bestimmten Plätzen, Straßen, Gebäuden und Einrichtungen festmachen lassen.

Als PIRATEN machen wir uns dafür stark, dass Leverkusen wieder eine freie Stadt wird, und haben dies zu einem Kernthema unseres Kommunalwahlprogramms gemacht. Bitte teilen Sie uns mit, wo Sie in Leverkusen Ihre Freiheit unnötig beschnitten sehen oder Sie sich durch eine Überregulierung gegängelt fühlen. Sie erreichen uns einfach per E-Mail unter freie-stadt@piratenpartei-leverkusen.de, Telefon oder Brief (siehe Kontakt). Jede Einsendung wird von uns geprüft und bearbeitet – auch anonyme Einsendungen -, und auf Wunsch halten wir sie auf dem Laufenden.

Was könnten solche Beiträge sein? Beispielhaft haben wir einige Verbote, Sperrungen oder Einschränkungen aufgelistet, die wir für unsinnig halten und deren Wegfall Verbesserungen mit sich brächten:

  • Ampeln nachts ausschalten. Als wenn bei uns um 2 Uhr morgens so viel Verkehr wäre! Beispiel: Die Ampel in Quettingen an der Kreuzung Quettinger Str./Feldstr. ist Sonntags morgens um 6 Uhr (maximal einstellige Anzahl Verkehrsteilnehmer an der Ampel) im Schnitt genauso eingestellt wie Montags morgens um 7.30 Uhr (durchgängig zweistellige Anzahl an Verkehrsteilnehmern an der Ampel). Durch die so eingesparte Elektrizität könnten sich Gefahrenstellen besser ausleuchten lassen, die derzeit aufgrund der hohen Kosten unbeleuchtet sind.
  • Öffentliche Toiletten (z.B. am Opladener Bahnhof) sind nicht ständig geöffnet, was dazu führt, dass bei geschlossener Toilette Mitbürger ihre Notdurft hinter dem Container verrichten.
  • Parken außerhalb der Parkhäuser in der Innenstadt mind. für Kurzparker gebührenfrei machen und die kürzliche Gebührenerhöhung zurücknehmen, wie es Städte wie Langenfeld oder Mettmann vormachen. Sonst fahren noch mehr Kunden gleich zu den Supermärkten, weil es da kostenlos ist. Güstigere Parkmöglichkeiten direkt vor Ort können die lokale Wirtschaft stimulieren, was angesichts wachsender Leerstände dringend notwendig ist. Solange es kein attraktives ÖPNV-Angebot gibt – idealerweise als ticketloser ÖPNV -, welches den Individualverkehr ergänzen und damit reduzieren kann, wird der Individualverkehr weiter bestehen und damit auch Parkplätze benötigen.
  • Parkverbote reduzieren: Es ist absurd, die Straße für viel Geld zu verengen, um den Verkehr zu beruhigen, und dann anschließend das Parken zu verbieten. Würden immer wieder parkende Autos stehen, hätten sie den gleichen bremsenden Effekt. Sollten parkende Autos die Straße blockieren, wäre dies auch jetzt schon nicht erlaubt.
  • Unsinnige Sperrung (z.B. Bolzplatz, Schulhof): Was soll das Schild? Es kontrolliert keiner – nur ein unsinniges Verbotsschild.

Es gibt bei alldem Pro und Contra. Wir laden Sie ein, Vorschläge zu machen, die wir gerne mit Ihnen ausdiskutieren und in den Stadtrat einbringen möchten.

Aktuelle Beiträge zum Projekt ‚Unsere Freie Stadt‘

Fußnoten
  1. Sie sind bereits dort: Unsere Website piratenpartei-leverkusen.de ist ein Blog. Ein Blog funktionierwie ein Gästebuch. []